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Gerichtsurteil

Verkaufsstopp für iPhones: Apple schweigt und scheitert

München, 02.01.2019 | 14:29 | mhr
Das Landgericht München hat der Klage des US-amerikanischen Chipherstellers Qualcomm Recht gegeben. Apple muss den Verkauf der iPhone 7 und iPhone 8-Modelle in seinen Apple Stores in Deutschland stoppen. Auch das iPhone X wird nicht mehr verkauft. Die Spitze eines seit Jahren wachsenden Eisbergs aus gegenseitigen Klagen zwischen Qualcomm und Apple.
Apple und Qualcomm überziehen sich seit Jahren mit gegenseitigen Klagen.
Am 19. Dezember wurde ein weiteres Urteil im Kampf zwischen dem Chip-Giganten Qualcomm und dem Smartphone-Riesen Apple vor dem Landgericht München gefällt. Apple darf seine iPhone-Modelle 7 und 8 ab sofort nicht mehr in seinen eigenen Stores in Deutschland verkaufen. Vorab hatte Apple bereits das iPhone X aus dem Verkauf genommen. Bei seinen 4.300 Partnern und Providern im stationären Handel und in Onlineshops - auch CHECK24 - werden die betroffenen iPhone-Modelle inklusive Vertrag zunächst allerdings noch verfügbar sein.

Schweigen ist nicht immer Gold
Grund für die Klage ist Qualcomm’s Vorwurf an den Smartphone-Marktführer, Apple habe eine Verletzung einer der patentierten Technologien des Chipherstellers begangen. Die besagte Technik sorgt dafür, dass der Stromverbrauch optimiert wird und stellt dadurch längere Akkulaufzeiten sicher. Qualcomm behauptet, Apple habe einen Chip des amerikanischen Halbleiterherstellers Qorvo verbaut, der das Patent verletze. Qorvo hingegen gibt an, eine eigene Lösung zu verwenden, die nicht gegen die Rechte des Chipherstellers verstoße. Apple hatte über die Herstellung und Implementation keine technischen Details bekannt gegeben, um seine eigenen Geschäftsgeheimnisse und die von Qorvo zu schützen. 

Bereits Anfang November hatte der am Prüfungsverfahren beteiligte Professor Stefan van Waasen vom Forschungszentrum Jülich erklärt, er könne nicht nachvollziehen, wie die Stromsparfunktion in den iPhones ohne das Qualcomm-Patent funktionieren solle. Schließlich vertraute das Landgericht München auf die Erklärung des Sachverhaltes von Qualcomm und gab dem Verkaufsverbot statt. Zwar konnte gegen Apple keine eindeutigen Beweise vorgelegt werden, das Schweigen des US-Konzern wurde aber letztlich bestraft. 

Das Urteil sieht darüber hinaus vor, dass Apple Schadensersatz in unbekannter Höhe an Qualcomm verrichten müsse.  Gegen das Urteil will Apple nun Berufung vor dem Landgericht München einlegen und bis zum Abschluss des Berufungsverfahrens die betroffenen Smartphones aus dem Verkauf nehmen. 

To be continued… 
Die Historie der Streitigkeiten der beiden US-Konzerne vor Gericht reicht zwar lediglich ein Jahr zurück, beinhaltet jedoch bereits mehr als ein Dutzend Klagen auf internationaler Bühne. Allein in Deutschland reichte Qualcomm gegen Apple gut ein Dutzend Klagen ein. Zuvor verlor Qualcomm bereits ein Verfahren in München, ein weiteres Verfahren in Mannheim wurde ausgesetzt. 
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